Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Warenbestellungen
Stand September 2006
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Online-Warenbestellungen bei der Firma Koko von Knebel OHG (im folgenden Koko von Knebel) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von Koko von Knebel bestätigt worden sind (vgl. § 10 Schlußbestimmungen).
§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Datenschutz
(1) Mit der Online-Bestellung wird ein bindendes Kauf-Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Kauf-Angebotes zustande. Die Annahme durch Koko von Knebel erfolgt durch Zusendung einer "Auftragsbestätigung" in Textform, also per Brief, Fax oder E-Mail. Vorherige Mitteilungen in Textform (automatisch generierte Bestellung) dienen nur zur Information dahingehend, dass das Kauf-Angebot bei Koko von Knebel eingegangen ist.
(2) Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr beendet haben und voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits bei Koko von Knebel vorliegen muss.
(3) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden wird Koko von Knebel berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dass dies für die Abwicklung des Geschäfts erforderlich ist.
§ 3 Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein Widerrufsrecht zu. Danach kann der Vertrag ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung. Reduzierte Artikel sind vom Austausch ausgeschlossen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Koko von Knebel, de Jong von Knebel & von Knebel OHG, Villa Martius, Hohenbergstraße 4, 24105 Kiel.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Koko von Knebel insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzverpflichtung vermeiden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, das den Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesandten Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
(3) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen,
- wenn die zu liefernde Ware nach einer Kunden-Spezifikation angefertigt worden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden ist;
- für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, z.B. Hygieneartikel;
- bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
- bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, die entsiegelt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung!
§ 4 Lieferung der Ware
(1) Koko von Knebel liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und an Lieferadressen innerhalb der EU nur dann, wenn eine deutsche Rechnungsanschrift angegeben wird oder die Abrechnung über eine Kreditkarte abgewickelt wird.
(2) Sollte ein bestimmter Artikel nach Zustandekommen des Vertrages wegen höherer Gewalt oder sonstiger von Koko von Knebel nicht zu vertretender - auch vorübergehender - Umstände oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch Vorlieferanten nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet Koko von Knebel sich, den Kunden über die Nicht-Verfügbarkeit zu informieren. Koko von Knebel behält sich diesbezüglich vor, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und insoweit erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückzuerstatten.
(3) Koko von Knebel ist zu Teillieferung und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung, ohne den Kunden vorab über die Notwendigkeit zu informieren oder wird im Falle einer Teillieferung bereits mit der ersten Lieferung die Gesamtsumme erhoben, erhöhen sich für den Kunden die Liefergebühren nicht. Werden Teillieferungen durch den Kunden beauftragt, erhöhen sich die Versandkosten gemäß der Anzahl und Kosten notwendiger Lieferungen.
(4) Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen insoweit mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde (Siehe § 2, Abs 1).
§ 5 Zahlungsfälligkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis wird spätestens mit der Lieferung fällig.
(2) Der Kunde kann den Kaufpreis je nach Wahl der Bestellung
a) per Nachnahme unter Übernahme der dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten,
b) im voraus per Banküberweisung / Scheck innerhalb von 14 Tagen
oder
c) über ausgewählte Kreditkartenservices entrichten.
(3) Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlung im voraus per Banküberweisung / Scheck nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Vertragsabschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch Koko von Knebel, dann erhält er von Koko von Knebel eine einmalige Zahlungserinnerung mit Fristsetzung. Sollte die gesetzte Frist in der Zahlungserinnerung vergehen, ohne dass Koko von Knebel einen Zahlungseingang verbuchen kann, übersendet Koko von Knebel dem Kunden maximal eine schriftliche Mahnung. Diese Mahnung löst dabei eine Mahngebühr von 5,00 € aus, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nachzuweisen. Koko von Knebel ist nach seiner Wahl bereits nach Ablauf der in der Zahlungserinnerung gesetzten Frist berechtigt, die Bestellung des Käufers zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist Koko von Knebel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(5) Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Koko von Knebel.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können von dem Aussehen der gelieferten Waren abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Ware kommen. Mängelansprüche bestehen insoweit nicht, als dass die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so ist dieser Fehler sofort gegenüber Koko von Knebel oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der den Artikel anliefert, zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache wird Koko von Knebel in angemessener Frist Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Mängelbeseitigung sorgen. Ist die vom Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, so ist Koko von Knebel berechtigt, in anderer Form nachzuerfüllen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Koko von Knebel die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
(4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
§ 7 Haftung
Koko von Knebel haftet gegenüber dem Kunden in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Koko von Knebel oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Koko von Knebel nur wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
(1) Hinsichtlich des Vertragsabschlusses mit Unternehmen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises sowie als Gerichtsstand der Geschäftssitz von Koko von Knebel in Kiel vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass Koko von Knebel berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
(2) Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich der Geschäftssitz von Koko von Knebel in Kiel Gerichtsstand. Diese Vereinbarung gilt auch in der Konstellation, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Der Vertragsabschluss zwischen Koko von Knebel und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt.
§ 10 Schlußbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt auch für von Koko von Knebel erstellte Rechnungen.
